Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschaeftsbedingungen

 

I. Gegenstand des Unternehmens

Gegenstand des Unternehmens ist die Erstellung von Printmedien aller Art. Die Erfuellung erteilter und angenommener Auftraege wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Werbekunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgefuehrt.

 

II. Gewaehrleistung

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung unverzueglich nach dem Erstellen bzw. Druck zu pruefen und etwaige Fehler spaetestens innerhalb einer Woche ab Einstellung bzw. Erscheinen der Werbung schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprueche des Auftraggebers.

2. Bei fehlerhafter Erstellung der Werbung ist das Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung in dem Maße, in dem der Zweck der Schaltung beeintraechtigt wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmoeglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzoegert oder dem Unternehmen trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur Rueckgaengigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Verguetung (Minderung) zu.

3. Ein Fehler bei der Gestaltung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Stoerungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollstaendige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die ausserhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des Unternehmens liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht laenger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen hoeherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gruenden, die nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind, hervorgerufen wird.

4. Sollten Fehler bei der Ausfuehrung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulaessig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskraeftig festgestellt ist.

 

III. Pflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber bestaetigt mit der Auftragserteilung, dass er saemtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben hat und frei darueber verfuegen kann.

2. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Anspruechen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen koennen.

3. Der Auftraggeber ist fuer die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Werbemittel verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Werbemittel gemaess den in der Auftragsbestaetigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber traegt das Risiko fuer die Uebermittlung des Werbemittels, soweit nicht aus dem Risikobereich des Unternehmens Probleme bei der Uebermittlung auftreten.

4. Koennen Werbeauftraege aus Gruenden, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgefuehrt werden, wird die vereinbarte Werbung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft dem Unternehmen keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausfuehrung, so hat der Auftraggeber keine Ansprueche gegen das Unternehmen.

5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrueckliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu uebertragen. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder uebertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdruecklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Uebertragung nicht verstaendigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an das Unternehmen zu zahlen.

 

 

IV. Ruecktrittsrecht

1. Das Unternehmen behaelt sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Werbegestaltung aus Gruenden abzulehnen, die fuer das Unternemen eine Vertragsdurchfuehrung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Werbegestaltung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.

2. Der Auftraggeber hat das Recht, ueber die Gruende der Zurueckweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen des Unternehmens entsprechendes Werbematerial zur Verfuegung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rueckerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft dem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchfuehrung kein Verschulden, so sind von diesem Rueckerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprueche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz fuer bereits entstandene Kosten verlangen.

 

V. Stornierung

1. Die Stornierung von Auftraegen durch den Kunden ist grundsaetzlich moeglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 2Wochen vor Druckbeginn fallen keine Stornogebuehren an. Die bis dahin geleisteten Arbeitseinheiten werden in Rechnung gestellt.

VI. Preise

 

1. Fuer die Vertraege gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gueltigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

2. Preisaenderungen fuer die Durchfuehrung von Werbegestaltungen fuer vereinbarte und bestaetigte Werbeauftraege werden wirksam, wenn sie von dem Unternehmen einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekuendigt werden. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Ruecktrittsrecht zu, welches innerhalb von fuenf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erklaerung ausgeuebt werden muss.

 

VII. Geltungsbereich

1. Fuer alle mit dem Unternehmen abzuschliessenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und kuenftigen Geschaefte gelten ausschliesslich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschaeftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdruecklich widerspricht.

2. Mit der Erstellung des Auftrages wird die ausschliessliche Gueltigkeit dieser Geschaeftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.

 

VIII. Vertragsabschluss

1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestaetigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfuellung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestaetigte Auftraege auch ohne Angabe von Gruenden abzulehnen.

2. Vom Auftraggeber muendlich erteilte Auftraege und Auftragsaenderungen bereits bestaetigter Auftraege werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestaetigt sind.

3. Fuer die Vertraege gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gueltigen Preislisten des Unternehmens.

 

IX. Haftung

1. Das Unternehmen haftet nicht fuer die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, 2. Fuer Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlaessigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch fuer Erfuellungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. 3. In allen anderen Faellen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schaeden findet nicht statt.

 

X. Haftungsausschluss

1. Das Unternehmen haftet nicht fuer die Aktualitaet, die inhaltliche Richtigkeit sowie fuer die Vollstaendigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.

2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt fuer alle auf der Homepage angezeigten Links und fuer alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links fuehren, sowie fuer Fremdeintraege in vom Unternehmen eingerichteten Gaestebuechern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

 

XI. Copyright

Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beitraegen sowie einzelne Beitraege sind urheberrechtlich geschuetzt.

Eine Vervielfaeltigung oder Verwendung ist ohne ausdrueckliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behaelt sich das Unternehmen vor.

 

XII. Erfuellungsort und Gerichtsstand

1. Erfuellungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulaessig, der Sitz des Unternehmens. In diesem Falle das Amtsgericht Norden. Das Unternehmen

ist allerdings berechtigt, Ansprueche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen fuer diesen zustaendigen Gericht gelten zu machen.

2. Fuer die Vertragsabschluesse gilt deutsches Recht.

XIII. Sonstiges

1. Aenderungen oder Ergaenzungen zum Vertrag beduerfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Muendliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschaeftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die uebrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen voll wirksam.

 

XIV. Zahlungen

1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten.

Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.

2. Ist die Erfuellung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermoegensverhaeltnisse des Auftraggebers gefaehrdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausfuehrung eines Auftrags bis zur Bezahlung zurueckstellen oder fuer weitere Werbegestaltungen unbeschadet, entgegenstehender frueherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.

3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Hoehe von jaehrlich 5% ueber dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit ddas Unternehmen nicht einen hoeheren Schaden nachweist. 4. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse des hälftigen Betrages zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.

 

 

6. Die Seite benutzt Google Analytics,

einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

 

 

 

Stand 2015